Verlängerung von Fristen bei Markenämtern und Gerichten
Gerichte und Ämter schützen ihre Mitarbeiter und Besucher indem sie vermehrt Aufgaben aus dem Homeoffice erledigen und den Besuch ihrer Gebäude soweit wie möglich reduzieren. Hier kann es derzeit zu Verzögerungen in der Bearbeitung kommen. Um Nachteile für Rechteinhaber und Nutzer zu vermeiden wurden teilweise Fristen pauschal verlängert. Im Folgenden ein Überblick zu den verschiedenen Ämtern und Gerichten (Stand 01.04.2020):
Erreichbarkeit der Kanzlei / COVID-19
Trotz aller Einschränkungen in diesen Tagen, bleiben wir für Sie erreichbar. Per eMail, per Telefon (089 6666 1089) oder über unsere Formulare auf unseren Webseiten.
BREXIT, Unionsmarke und Markenschutz in UK
Bye bye Britain. Mit dem 31.01.2020 ist es nun soweit: Großbritannien verlässt endgültig die Europäische Union. Deutsche und andere nationale Marken sind davon nicht betroffen. Europäische Unionsmarken hingegen schon. Denn diese gelten für die ganze EU, also alle EU Mitgliedsstaaten. Wenn Großbritannien austritt, so haben EU Marken dort absehbar keine Schutzwirkung mehr.
Markenstreit unter Rappern – via VICE
Dem VICE Magazin haben wir kürzlich ein Interview gegeben. Wie sich das gehört in "lässigem VICE Sound" ;-).
"Der Münchner Anwalt Volker Lehmann vertritt Musiker, Bands und Unternehmen in Markenstreits. Er sagt: "Wenn jemand wie Shindy oder Capital Bra schon seit Jahren unter seinem Künstlernamen Musik gemacht hat, kann niemand einfach hergehen und sagen: Ich melde jetzt mal Shindy als Marke an, und er muss mir was bezahlen oder darf keine Musik mehr machen.
Sieben gute Gründe für eine Markenanmeldung in Deutschland
Schnelles und einfaches Eintragungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt
Wenn alles glatt läuft, so kann eine deutsche Marke bereits in 4-6 Wochen nach Anmeldung eingetragen werden. Wir wissen aus tausendfache Erfahrung, wie Sie diese schnelle Eintragung erreichen.
Ein weiterer Fachanwalt
Wir freuen uns, dass Herr Rechtsanwalt Benjamin Geppert nun auch zum Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz ernannt wurde. Mit den Partnern, Herrn Rechtsanwalt Dennis Breuer und Herrn Rechtsanwalt Volker Lehmann, sind nun drei Rechtsanwälte unserer Kanzlei bereits Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz.
Beanstandung von Marken wegen mangelnder Schutzfähigkeit
Marken müssen u.a. unterscheidungskräftig sein, um auch als Marke eingetragen werden zu können, § 8 Abs. 2 MarkenG. Der Begriff "Turnschuh" ist für Schuhwaren rein beschreibend und kann daher nicht als Marke eingetragen werden. Für Obst wäre der Begriff "Apple" ebenso nicht unterscheidungskräftig und daher nicht als Marke geeignet.
Swissness: Wo Schweiz drauf steht, muss auch Schweiz drin sein.
In der Schweiz wurde eine neue Swissness-Gesetzgebung verabschiedet. Darin wird der Schutz der Bezeichnung „Schweiz“ und des Schweizerkreuzes verstärkt. Wer demnach eine Marke anmelden möchte, die Bezug zur Schweiz aufweist, sollte sich…
OLG Frankfurt entscheidet zu irreführender Werbung mit Markenschutz
Auf ihrem Amazon-Account warb eine Verkäuferin mit der Verkürzung "Marke1®“ von ihrer eigentlich eingetragenen Wort-Bildmarke „Marke1 Digital Technology“ (mit dem Bildbestandteil eines Halbmondes) die unter anderem für "Installationszubehör…
Streit um die Marke „Capital Bra“
Wer sich etwas für Deutschland Rap-Szene interessiert, dem wird es aufgefallen sein. Bushido zofft sich mit seinem früheren Freund Arafat Abou-Chaker. Mittendrin ist jetzt wohl auch sein letzter und wohl kürzester Zugang seines Labels "ersguterjunge",…
Brexit und EU Unionsmarke
Inhaber von Unionsmarken sollten jetzt eine UK Marke anmelden, um den Markenschutz in UK nach Brexit nicht zu verlieren
Die Europäische Kommission hat am 19.03.2018 mit den Vertretern des Vereinigten Königreiches (UK) einige Eckpunkte festgelegt,…
Tipps zur Markenanmeldung: Logos und Urheberrechte
Wollen Sie ein Logo oder eine Grafik als Marke anmelden, so sollten Sie über die entsprechenden Nutzungsrechte betreffend das Logo bzw. die Grafik verfügen. Das Markenamt prüft dies nicht. Melden Sie doch jedoch ein Logo oder eine Grafik…