Warum eine Markenanmeldung Sinn macht
Als Inhaber einer eingetragenen Marke haben Sie das ausschließliche Recht, diese Marke im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. So können Sie schnell und einfach durch eine vergleichsweise kleine Investition in Ihr Unternehmen Ihre Produkte…
Ist ein Legostein als Marke schutzfähig?
Bei der Beurteilung der Frage, ob ein Zeichen (hier: der Legostein) ausschließlich aus einer Form besteht, die zur Erreichung einer technischen Wirkung i. S. von § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG erforderlich ist, sind diejenigen Merkmale außer Betracht…