Top 1 Kanzlei im Markenrecht

BREUER LEHMANN RECHTSANWÄLTE ist nach einer Auswertung des internationalen Magazins World Trademark Review (The World’s Leading Trademark Professionals 2016) die Kanzlei mit den meisten Markenanmeldungen in Deutschland 2015/16. Wir belegen damit Platz 1 unter den Top Kanzleien für Markenanmeldungen. Nachdem wir bereits in den vergangenen Jahren Platz 2 belegt haben, freuen wir uns, dass immer mehr Mandanten uns das Vertrauen schenken. Vielen Dank!

Seit der Kanzleigründung in 2012 hat BREUER LEHMANN RECHTSANWÄLTE damit über 2300 Marken erfolgreich angemeldet.

22. Januar 2016/von Volker Lehmann

Allgemein, Markenrecht

Die internationale Marke – Markenwissen

Die internationale Marke in dem Sinne, dass man eine Marke mit Geltung für die ganze Welt hat, gibt es gar nicht. Das ist ein häufiges Missverständnis. Es gibt die nationalen Marken wie z.B. die deutsche oder französische Marke, die man im jeweiligen Land anmeldet. Und es gibt die europäische Marke, die man zentral in Alicante anmeldet und die dann Wirkung für alle 28 Länder der europäischen Union entfaltet. So eine Marke für die ganze Welt gibt es nicht.

Internationale Marke = internationale Registrierung

Wenn man von einer internationalen Marke spricht, dann meint man an sich die internationale Registrierung. Das heisst, man erstreckt den Schutz einer natonalen Marke oder auch der europäischen Gemeinschaftsmarke auf weitere Länder wie z.B. die Schweiz, die USA oder China. Dazu muss man nicht einen Anwalt vor Ort beauftragen, da man keine nationale Markenanmeldung vornimmt. Sondern man kann aus seinem ¨Heimathafen¨, z.B. Deutschland aus über die internationale Organisation zum Schutz geistigen Eigentums (WIPO) in Genf die Markenanmeldung starten. Um den Schutz einer Marke in diese anderen Länder erstrecken zu können benötigt man freilich erst einmal eine Marke, deren Schutz man erstrecken kann. Das ist die so genannte Basismarke.

Basismarke für die internationale Registrierung erforderlich

Als Basismarke kann z.B. die deutsche Marke oder auch die europäische Marke dienen. Haben Sie schon eine Marke so können wir Ihnen behilflich sein, den Schutz dieser (Basis-)Marke auf weitere Länder im Rahmen der internationalen Registrierung zu erstrecken. Dabei kann man aus einer Vielzahl von Ländern, die dem System der internationalen Registrierung beigetreten sind, wählen. Haben Sie noch keine Basismarke so können wir Ihnen helfen, zunächst eine solche Marke anzumelden.

Prioritätsfrist nutzen

Hierzu bietet sich die deutsche Marke an, da man diese beschleunigt anmelden kann. Man kann in den meisten Fällen zwar eine internationale Registrierung starten, wenn sich die Basismarke noch in der Anmeldephase befindet. Wird die Basismarke nämlich wieder Erwarten doch nicht registriert, dann wird damit auch die internationale Registrierung hinfällig. Selbst wenn man bereits alle Gebühren gezahlt hat. Nachdem man aber die internationale Registrierung am besten im Zeitraum der Prioritätsfrist anmeldet (6 Monate nach Anmeldedatum der Basismarke) sollte man die beschleunigte Anmeldung wählen, da die Eintragung der Marke dann schneller erfolgt und man die internationale Registrierung dann auf eine registrierte Marke stützen kann.

Gerne stehen wir Ihnen für Fragen rund um die internationale Registrierung zur Verfügung.

18. April 2015/von Volker Lehmann

Allgemein

Die Markenverlängerung – Möglichkeiten und Kosten

Möglichkeiten und Kosten der Verlängerung von Markenrechten

Unabhängig davon, ob es sich um eine deutsche, europäische oder internationale Marke handelt, kann eine Marke unbegrenzt oft für jeweils zehn Jahre verlängert werden. Ob es sich lohnt eine Marke zu verlängern hängt davon ab, ob die Marke in der zehnjährigen Schutzperiode benutzt wurde, beziehungsweise, ob die Marke weiterhin benutzt werden soll. Denn wird die Marke nicht verlängert und werden die Verlängerungsgebühren nicht bezahlt, so wird die Marke aus dem jeweiligen Register gelöscht und der Schutz erlischt. Jedoch gilt hierbei keine “Alles oder Nichts”-Regel in Bezug auf die eingetragenen Waren und Dienstleistungen. Es ist auch möglich auf einen Teil der Waren und Dienstleistungen zu verzichten und nur den Schutz für einen bestimmten Teil zu verlängern. Eine Erweiterung ist hingegen nicht möglich.

Die Amtsgebühren und Fristen für die Markenverlängerung im Einzelnen:

1. Verlängerung einer deutschen Marke

Die Schutzdauer der eingetragenen Marke beginnt mit dem Anmeldetag und endet nach zehn Jahren am letzten Tag des Monats, der durch seine Benennung dem Monat entspricht, in den der Anmeldetag fällt. (Beispiel: Anmeldetag 05.07.2014, Ende der Schutzdauer: 31.07.2024)
Bei einer deutschen Marke sind zur Verlängerung der Marke 750€ Verlängerungsgebühr zuzüglich 260€ Klassengebühr für jede weitere Klasse über die ersten drei Klassen hinaus zu zahlen. Diese Gebühr wird fällig am letzten Tag des Monats, in dem die Schutzdauer endet (im Beispiel: 31.07.2024). Innerhalb von zwei Monaten kann nun die Marke zuschlagsfrei verlängert werden (im Beispiel: 30.09.2014). Bis zu sechs Monate nach der Fälligkeit kann die Schutzdauer mit einer Zuschlagsgebühr von 50€ zuzüglich jeweils weiterer 50€ für jede Klasse über die ersten drei Klassen hinaus verlängert werden(im Beispiel: 31.01.2024). Frühestens kann die Verlängerungsgebühr ein Jahr vor der Fälligkeit bezahlt werden.
Wird die Verlängerungsgebühr nicht oder nicht ausreichend bezahlt, erlischt das Markenrecht.

2. Verlängerung einer europäischen Gemeinschaftsmarke

Die Schutzdauer der Gemeinschaftsmarke beginnt mit dem Anmeldetag und endet nach zehn Jahren gerechnet vom Tag der Eintragung (Beispiel: Anmeldetag: 05.07.2014, Ende der Schutzdauer: 05.07.2024)
Zur Verlängerung der Marke ist in Gegensatz zur deutschen Marke ein Antrag zusätzlich zur Zahlung der Gebühren notwendig. Die Gebühren betragen 1350€ falls die Verlängerung online beantragt wird und 1500€ falls die Verlängerung in Papierform beantragt wird, jeweils zuzüglich 400€ pro Klasse bei mehr als drei Klassen .
Der Antrag auf Verlängerung ist innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten vor Ablauf des letzten Tages des Monats, in dem die Schutzdauer endet einzureichen und im selben Zeitraum sind die Gebühren zu entrichten (im Beispiel: von 01.02.2024 bis 31.07.2014). Innerhalb einer Nachfrist von sechs Monaten nach Ablauf dieses Datums kann der Antrag noch eingereicht und die Gebühr zuzüglich eines 25%igen Zuschlags noch bezahlt werden (im Beispiel: 31.01.2025).

3. Verlängerung von internationalen IR-Marken

Die Schutzdauer der IR-Marke beträgt 20 Jahre bei einer Registrierung in Ländern die nur dem Madrider Markenabkommen (MMA) und 10 Jahre in Ländern, die dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) angehören, beginnend mit dem Tag der Internationalen Registrierung (Beispiel: Eintragungstag: 05.07.2014, Ende der Schutzdauer 05.07.2024 bzw. 2034).
Zur Erneuerung der internationalen Registrierung sind die entsprechenden Gebühren zu zahlen, bestehend aus einer Grundgebühr, einer Zusatzgebühr und einer Ergänzungsgebühr. Wie hoch die Gebühr insgesamt ist, hängt davon ab, in welchen Ländern Schutz beansprucht wird und wie viele Klassen eingetragen sind.

Beispiel: 4 Klassen, Ursprungsbehörde HABM, Schutz in EU, US, CH (Währung Schweizer Franken)
Grundgebühr: 653
individuelle Erneuerungsgebühr Schweiz: 500
Individuelle Erneuerungsgebühr EU : 1533
Individuelle Zusatzgebühr für jede die dritte Klasse übersteigende Klasse x 511.00 : 511
Individuelle Erneuerungsgebühr: 370
Individuelle Zusatzgebühr für jede die erste Klasse übersteigende Klasse x 370.00 : 1110
TOTAL: 4677

Bis zu sechs Monate nach Ablauf der Schutzfrist kann die Marke noch gegen eine Zuschlagsgebühr in Höhe eines 50%igen Aufschlags.

Während bei einer europäischen Gemeinschaftsmarke und einer internationalen Marke das jeweilige Amt, rechtzeitig beziehungsweise sechs Monate vor Ablauf der Schutzfrist hieran durch eine Mitteilung erinnert, erfolgt eine solche Erinnerung durch das DPMA nicht.

Gerne erinnern wir Sie im Rahmen Ihrer markenrechtlichen Vertretung rechtzeitig an den Ablauf der Schutzfrist und beraten Sie im Hinblick auf die möglichen Verlängerungen.

19. März 2015/von Volker Lehmann

Allgemein, Markenrecht

Fast Track: Beschleunigte Markenanmeldung für Europa

“Are you ready for the FAST TRACK?” – fragt das europäische Markenamt nun

Ab sofort kann man auch beim europäischen Harmonisierungsamt (HABM – DAS zuständige Amt für Markenanmeldungen und Designschutz in Europa) die beschleunigte Anmeldung von Marken in Anspruch nehmen.

Das so genannte Fast-Track-Anmeldeverfahren verkürzt den Zeitraum von der Anmeldung bis zur Veröffentlichung Ihrer Marke um etwa die Hälfte der Zeit. Wenn also die reguläre Markenanmeldung 8-11 Wochen benötigt um veröffentlicht zu werden, so dauert die Veröffentlichung Ihrer europäischen Markenanmeldung nur noch 4-5 Wochen.

Voraussetzung für das Fast-Track-Verfahren bei Anmeldung von Gemeinschaftsmarken ist:

Der Anmelder muss seinen Sitz in der Europäischen Union (EU) haben. Andernfalls muss der
Anmelder einen zugelassenen Vertreter benennen.

Die Marke sollte keine Kollektivmarke sein.

Beantragen Sie keine nationale Recherche in Ihrer Anmeldung.

Im Hinblick auf Prioritäts oder Zeitrangansprüche gilt Folgendes:
Entweder sollten keine Prioritäts/Zeitrangansprüche gestellt werden oder
falls ein Prioritäts/Zeitranganspruch angegeben wird, können die Marken, auf die sich
der Anspruch gründet, während der Anmeldung aus der TMViewDatenbank importiert
werden, oder falls ein Prioritäts/Zeitranganspruch angegeben wird und die mit ihm
zusammenhängende(n) Marke(n) ist (sind) nicht in TMView, muss die entsprechende
Bescheinigung als Anlage beigefügt werden.

Wird Ausstellungspriorität beantragt, ist eine FastTrackAnmeldung immer noch möglich,
wenn die entsprechende Bescheinigung als Anlage beigefügt wird.

Die Marke muss einer der folgenden Kategorien angehören: Wort/Bild/3D/Hörmarke.

Handelt es sich um eine Bild oder 3DMarke und werden Farben beansprucht, können nur die
im Formular angegebenen Farben verwendet werden (Sie können keine kundenspezifische
Farbe angeben).

Handelt es sich um eine Bild, 3D oder Hörmarke, sind die entsprechenden Anlagen
beizufügen.

Es sollte keine Markenbeschreibung vorliegen.

Es sollte kein Haftungsausschluss vorliegen.

Alle Begriffe im Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen sind aus der Datenbank der vom
HABM bereits akzeptierten Begriffe auszuwählen.

Die Zahlung sollte im Wege einer der akzeptierten Zahlungsmethode erfolgen. Eine
Zahlung über ein laufendes Konto eines Dritten ist beim FastTrackVerfahren jedoch NICHT
zulässig.

Für die Entrichtung der Gebühren gelten folgende Bedingungen:
Kreditkarte: keine besondere Voraussetzung.
Banküberweisungen: Der Anmelder verwendet (1) den vom Formular generierten
Zahlungscode und die Markennummer zur Identifizierung der Marke, (2) verpflichtet sich
zur sofortigen Überweisung des Betrags, und (3) nimmt vorzugsweise für jede
eingereichte Anmeldung eine separate Zahlung vor.
Ist der Anmelder Inhaber eines laufenden Kontos, muss er „Jetzt abbuchen” (Debit now)
im Zahlungsformular auswählen.

Ist die Sprache der Anmeldung keine der fünf Sprachen des HABM (Deutsch, Englisch,
Französisch, Italienisch und Spanisch), muss der Anmelder die vom Amt bereitgestellte
Übersetzung in einer zweiten aus den fünf Amtssprachen akzeptieren.

Quelle: HABM

Wir werden diese Beschleunigung Ihrer europäischen Markenanmeldung stets berücksichtigen. Gerade wenn Sie eine internationale Markenanmeldung auf die europäische Markenanmeldung “draufsetzen” wollen, bietet sich das Fast-Track-Verfahren an. Denn wenn die Gemeinschaftsmarke als Basismarke für die internationale Anmeldung beansprucht wird, dann ist es besser, dass diese bereits eingetragen ist, wenn man den Schutz der Marke auf weitere Länder beantragt.

Uns können Sie über unser Formular zur Markenanmeldung mit der Anmeldung Ihrer europäischen Marke beauftragen.

Hinweis: Die Widerspruchsfrist kann man dadurch nicht verkürzen, da die gesetztlich auf 3 Monate festgelegt ist.

5. Dezember 2014/von Volker Lehmann

Allgemein, In eigener Sache, Titelschutz

NEU* Titelschutz-Magazin: rund um das Thema Titelschutz und Titelschutzanzeige

Für Kreative und Verlage, welche die Titel Ihrer Werke wie z.B. Buchtitel, Zeitschriftentitel, Softwaretitel oder Veranstaltungstitel rechtzeitig vor Veröffentlichung ihres Werks schützen lassen wollen, bietet sich die Titelschutzanzeige an (mehr dazu hier). Mit unserem Partner, der IP Central GmbH in München, haben wir die Webseite www.titelschutz-magazin.de ins Leben gerufen, um den Titelschutz schnell und einfach zugänglich zu machen.

Dort finden Sie Rechtsprechung rund um das Thema Titelschutz, ein Archiv der vergangenen Titelschutzanzeigen und können natürlich ihre eigene Titelschutzanzeige veröffentlichen lassen. Im Gegensatz zu herkömmlichen Verlagen wird die Titelschutzanzeige sofort veröffentlicht und nicht etwa erst ein paar Tage nach Beauftragung. Hierfür verwenden Sie am besten die Bezahlmethoden PAYPAL oder SOFORTÜBERWEISUNG. Auch eine Zahlung auf Rechnung ist möglich, was insbesondere für Verlage interessant ist.

Geplant ist im weiteren Verlauf auch eine Flatrate, damit Verlage oder Künstleragenturen, die regelmäßig Titelschutzanzeigen veröffentlichen lassen, dies bei voller Kostentransparenz preiswert und bequem erledigen können.

Auch Kanzleien können den Service nutzen und eine Titelschutzanzeige für ihre Mandanten veröffentlichen.

Wenn Sie anonym bleiben wollen, dann können Sie auch gerne uns als Kanzlei direkt mit der Schaltung einer Titelschutzanzeige beauftragen.

Beachten Sie bitte, dass Sie vor Schaltung einer Titelschutzanzeige Recherchen nach vorhandenen Titeln auch als Marke recherchieren sollten, damit Sie keine Rechte Dritter verletzen.

Zuletzt bleibt uns noch, Ihnen viel Erfolg bei der Umsetzung Ihrer Ideen zu wünschen. Für Fragen zum Schutz Ihrer Ideen und Werke sprechen Sie uns einfach an.

Link zur Webseite: www.titelschutz-magazin.de