Darf man noch Bilder vor weißem Hintergrund machen?

Das US-Patentamt (USPTO) hat Amazon ein Patent erteilt, mit dem eine bestimmter Studioaufbau, zur Erzeugung eines makellos weißen Hintergrunds für Foto- oder Filmaufnahmen, geschützt wird. Das meldet unter anderem SPIEGEL ONLINE, unter Bezugnahme auf ein amerikanisches Fotoportal.

Bedeutet das, dass Fotografen keine Bilder mehr vor weißem Hintergrund machen dürfen? Und werden Fotostudios nun von Amazon abgemahnt, wenn sie Bilder vor einem weißen Hintergrund machen?
Sicherlich nicht. Zum einen können Rechte aus dem Patent nur innerhalb der USA geltend gemacht werden. Zum anderen wurde nur ein bestimmter Aufbau, zur Erzeugung eines weißen Hintergrunds geschützt. Die Schlagzeile „Amazon lässt sich Aufnahmen vor weißem Hintergrund patentieren“ ist daher in dieser Allgemeinheit nicht zutreffend. Andere Methoden, Aufnahmen vor einem weißen Hintergrund zu machen, so wie sie auch in dem von SPIEGEL ONLINE verwendeten Bild gezeigt werden, sind von dem Patent bereits nicht erfasst.
Fraglich ist auch, ob das Patent überhaupt hätte erteilt werden dürfen. Verschiedene in dem Artikel zitierte Quellen behaupten unter anderem, die Methode sei bereits bekannt, unter anderem aus Standardwerken zur Fotografie, und keinesfalls neu. Leider liefert jedoch keine der Quellen einen Nachweis für diese Behauptung. Sollte es sich jedoch wirklich um eine lange bekannte Methode handeln, so wurde das Patent zu Unrecht erteilt.

Wie im deutschen Patentrecht (§ 1 Abs. 1 PatG), wird auch im amerikanischen Patentrecht ein Patent für eine Erfindung nur erteilt, wenn sie neu ist. Nach § 3 Abs. 1 PatG gilt eine Erfindung als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfasst alle Kenntnisse, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind. Bekannte Verfahren können daher nicht patentiert werden.

Zudem ist unklar, wozu Amazon dieses Patent nutzen will und wie Rechte daraus geltend machen werden sollen. Nur anhand eines weißen Hintergrunds auf einer Aufnahme kann, aufgrund der verschiedenen Möglichkeiten diesen zu erzeugen, wohl nicht auf das Verfahren zu dessen Erzeugung geschlossen werden.