Häufige Fragen zur Markenrecherche

Was ist eine Markenrecherche?

Die Markenrecherche ist eine Suche nach bestehenden älteren Marken, die möglicherweise Ihrer Marke entgegengehalten werden können. Beispiel: Sie können zwar das Zeichen ADIDAS nochmal beim Amt als Marke anmelden. Nur bekommen Sie dann umgehend Post vom älteren Markeninhaber, der sie auffordert, die Markenanmeldung zurückzunehmen und Schadensersatz zu zahlen. Solche vorhersehbaren Markenkonflikte sind vermeidbar und werden durch eine Markenrecherche vor Anmeldung oder Nutzung einer Marke ausgeschlossen.

Was wird bei einer Markenrecherche genau gemacht?

Wir recherchieren in den relevanten Markenregistern nach identischen oder ähnlichen Marken, die mit Ihrer Marke kollidieren könnten. Darüber hinaus recherchieren wir nicht eingetragene Kennzeichenrechte wie Firmennamen, Domains oder Werktitel. Auch diese können potentiell Ihrem Markenvorhaben entgegenstehen. Das Ergebnis der Recherche erhalten Sie dann von uns inklusiver anwaltlicher Auswertung und klarer Handlungsempfehlung. Sollte das Zeichen geändert werden, sollte die Klassifizierung angepasst werden oder muss die Marke ganz neu gedacht werden? Oder aber bestehen keine Risiken, dann können wir gleich die Marke für Sie anmelden und Sie mit der Marke starten.

Was ist, wenn die Markenrecherche negativ ausfällt und die Marke nicht mehr verfügbar ist?

Dann beraten wir Sie, was zu tun ist. Reicht eine kleinere Anpassung des Markenzeichens oder der Klassifizierung der Marke? Kann man statt der Unionsmarke die Marke nur in den tatsächlich für Sie wichtigen Ländern anmelden, sollte beispielsweise nur ein Konflikt in einem Land der EU bestehen, das Sie eigentlich nicht interessiert. Oder muss die Marke ganz neu konzipiert werden? In jedem Fall geben wir Ihnen klare Empfehlungen, was aus markenrechtlicher Sicht zu tun wäre, um einen Markenkonflikt zu vermeiden. Wir handhaben es auch nicht so, dass wir dann für jede neue Prüfung bei uns die volle Pauschale abrufen. Teilweise wurden die Vorarbeiten wie die Klassifizierung etc. schon erledigt. Insofern finden wir mit Ihnen eine Lösung, damit Sie mit überschaubaren und für Sie kalkulierbarem Aufwand eine starke Marke schützen können.

Ist eine Markenrecherche sinnvoll?

Ja. Unbedingt! Wenn Sie einfach eine Marke anmelden oder auch nur ein Zeichen als Marke im geschäftlichen Verkehr z.B. auch als Domain nutzen, dann laufen Sie Gefahr, dass Sie ältere Marken- und Kennzeichenrechte Dritter verletzen. Eine Markenverletzung kann empfindliche Konsequenzen haben. Nicht nur muss man dann umgehend die Nutzung der Marke einstellen und die Markenanmeldung zurücknehmen. Man muss auch die Anwaltskosten der Gegenseite tragen, die leicht bei 1.800 EUR liegen sowie Schadensersatz leisten, der auch in der Herausgabe von Gewinnen bestehen kann. Haben Sie die Marke auch noch auf Produkten angebracht, droht dort die Vernichtung. Das alles wäre sehr ärgerlich und nicht selten gerade für Startups existenziell. Insofern ist es an sich unabdingbar, vor Nutzung und Anmeldung eines Zeichens als Marke eine Markenrecherche durchführen zu lassen.

“Aber ich will doch nur ein paar T-Shirts verkaufen.”

Gerade wenn Sie zunächst nur geringe Einnahmen erwarten, dann sollten Sie unbedingt in eine Markenrecherche investieren. Denn gerade bei denjenigen, die vielleicht noch kein dickes finanzielles Polster haben, sind schon allein die Anwaltskosten, die aus einer gegnerischen berechtigten Abmahnung resultieren können, eine arge finanzielle Belastung. Wollen Sie ein solides Business aufbauen, dann investieren Sie auch hierein. Wenn Sie nicht selbst zu investieren bereit sind, warum sollten es dann andere tun?

“Reicht eine Identitätsrecherche oder muss es eine Ähnlichkeitsrecherche sein?”

Wenn man eine Markenrecherche macht, dann sollte diese umfassend sein, d.h. auch eine Markenähnlichkeitsrecherche beinhalten. Denn eine Markenverletzung findet selten mit identischen Zeichen statt, es sei denn, dass es sich um bewusste Plagiate handelt. Es geht darum auszuschließen, dass der “angesprochene Verkehr”, der Verbraucher, beide Marken miteinander verwechseln kann. Könnte er denken, dass beide Marken aus ein und demselben Unternehmen stammen, weil sie klanglich und vom Konzept her ähnlich sind? Dann liegt zwischen beiden wohl eine Gefahr der Verwechslung vor, was eine Markenverletzung im Ergebnis begründen kann. Ihre Marke soll später auch exklusiv sein und bleiben. Daher können Sie später auch gegen Dritte vorgehen, die nicht nur identische, sondern klanglich, begrifflich oder konzeptuell ähnliche Marken nutzen bzw. schützen wollen. Insofern sind Markenrecherchen immer auch nach ähnlichen Zeichen durchzuführen. Tipp: wenn sich bei der Identitätsrecherche, “K.O. Recherche”, schon herausstellt, dass es eine klar kollidierende Marke gibt, dann kann man sich die Ähnlichkeitsrecherche sparen. Aber nur dann.