Blog - breuerlehmann.de

Löschungsantrag gegen Marke „Test the Rest“ von Birgit Kinder gestellt

[Foto: Bild von Birgit Kinder, DPMA DE302010041093] Im Auftrag unserer Mandantin, Frau Birgit Kinder, haben wir einen Antrag vor dem Deutschen Patent- und Markenamt gestellt, um die Marken "Test the Rest" (Eintragung von 2010 und Eintragung…

Markenrecht, Presse

Markenverunglimpfung? Ferrero verklagt „Mon Cherie“

"Ein Puff namens Mon Cherie*" So oder so ähnlich titeln derzeit einige Schlagzeilen, die sich mit dem Rechtsstreit des Pralinenherstellers Ferrero und dem Münchner Bordell "Mon Cherie" befassen. Das "Mon Cherie" hatte zum Jahresanfang in München…

Markenrecht, Rechtsprechung

eBay darf Kleidung der rechtsextremen Szene ausschließen

Die Entscheidung von eBay, keine Waren (hier Bekleidung) auf seiner Verkaufsplattform zuzulassen, die der rechten Szene zugeordnet werden, wurde vom Landgericht Nürnberg-Fürth bestätigt. Die Internetplattform eBay hat den Handel mit bestimmten,…

Allgemein, Markenrecht, Meinung

Richtige Benutzung von Marken – ZUMBA

Ich liebe ZUMBA… Falsch! Es heißt richtig: Ich liebe das ZUMBA Fitnessprogramm! Rechtschreibungsmäßig oder aus einem grammatikalischen Blickwinkel betrachtet, ist der Satz „Ich liebe ZUMBA“ einwandfrei. Aber was ist hier falsch?! Finde…

Markenrecht

Löschungsantrag bei europäischen Gemeinschaftsmarken nach Art. 52, 53 GMV

Registrierte europäische Gemeinschaftsmarken können nachträglich gelöscht werden, wenn sie vom europäischen Markenamt auf Antrag für nichtig erklärt wurden oder im Rahmen eines Gerichtsverfahrens die Nichtigkeitserklärung beantragt wurde.…

Markenrecht

Werbung mit fremden Marken – was ist erlaubt?

Teil 1 I. Rechtliche Ausgangssituation Grundsätzlich gewährleistet das MarkenG dem Inhaber eines Kennzeichens das umfassende und alleinige Benutzungsrecht an seinem geschützten Zeichen in dem geschützen Bereich (Klassifikation). Um die…

Markenrecht, Rechtsprechung

Können Slogans als Marke geschützt werden?

"Ja und Nein, ich mein' Jein" Slogans als Marke grundsätzlich möglich Slogans sind grundsätzlich als zusammengesetzte Wortmarken schutzfähig. Wenn sie denn unterscheidungskräftig sind und nicht werbeübliche Aussagen transportieren. Marken,…

Designschutz, Markenrecht, Urheberrecht

Logo schützen – aber wie?

Sie haben endlich ein tolles Firmen- oder Produktlogo gefunden und wollen dies nun schützen lassen? Lesen Sie hier, welche Möglichkeiten es gibt, Ihr Logo schützen zu lassen. Logo schützen als eingetragene Marke Markenrechtlich ist ein…

Allgemein, Markenrecht

Männer und Frauen in der Wiener Klassifikation

Die so genannte Wiener Klassifikation dient der Klassifizierung registrierter Bildmarken. Anders als bei der Nizzaer Klassifikation bestimmt sie allerdings nicht den Schutzumfang von Marken, sondern dient vor allem einem praktischen Zweck: die…

Allgemein, Urheberrecht

Fotoklau im Internet – Urheberrechtliche Abmahnung

1. Schutz von Bildern im Internet vor Urheberrechtsverletzungen "Bilderklau" im Internet wird man rein technisch gesehen meist kaum verhindern können. Ein Schutz kann lediglich in geschlossenen Bereichen, der eine Authentifizierung erfordert,…

Allgemein, Designschutz, Urheberrecht

Urheberschutz durch Prioritätsnachweis

Abmahnradar, Markenrecht

Grupo BodyVital / Lisa Helk mahnen aktuell ab

Kürzlich sind hier Abmahnungen aus dem Hause Grupo BodyVital /Lisa Helk aus Spanien aufgeschlagen. Das Problem? Lisa Helk hat sich die europäische Gemeinschaftsmarke "BodyVital" in der Klasse 41 für "Fernkurse; Seminare (Veranstaltung und…